Nach Besichtigung durch Fachstellen: Marktrat fällt Entscheidungen im Feuerwehrwesen
Bekommen die Feuerwehren Arnstorf und Mitterhausen jeweils ein neues Feuerwehrgerätehaus? Die Frage ist klar mit einem „Ja“ zu beantworten. Das „Wann“ kann jedoch nicht beantwortet werden, denn ein genauer Zeitplan ist noch nicht gesteckt worden. Nach der Besichtigung durch die Fachstellen der Regierung von Niederbayern ist aber klar, dass es für die Zukunft der Feuerwehren existenziell ist, dass gehandelt wird. Eine schnelle Umsetzung scheitert jedoch bislang an geeigneten Grundstücken.
Mitte April hatte die Begehung mit den Fachleuten der Regierung und der Kreisfeuerwehrspitze stattgefunden. Nun hat der Marktrat die Ergebnisse behandelt. Dass der bereits beschlossenen Beschaffung des Rüstwagens für die Arnstorfer Stützpunktwehr nichts im Weg steht, das geht aus dem Protokoll hervor. Hier entspricht der aktuell eingeplante Stellplatz den Anforderungen.
„Doch das ist auch die einzige gute Nachricht“, machte Bürgermeister Christoph Brunner deutlich. Ansonsten gab es kritische Stimmen. Aufgrund der fehlenden Stellplätze seien zukünftige Ersatzbeschaffungen entsprechend der Feuerwehrbedarfsplanung nicht förderfähig, zumal der Platz bereits jetzt denkbar knapp ist, zwei Stellplätze fehlen und Fahrzeuge schon jetzt hintereinander abgestellt werden. Untersagt wurde die dauerhafte Nutzung des Kommandantenbüros mit sofortiger Wirkung, ebenso die Nutzung weiterer Räumlichkeiten, wie dem Stüberl. Diese Räume liegen im ersten Obergeschoss und verfügen nicht über den erforderlichen zweiten Fluchtweg.
Sehr kritisch, weil unfallträchtig, werden die Kreuzungswege am Feuerwehrhaus gesehen. In den Fokus genommen wurde auch die vorhandene Schlauchpflegeanlage. Das Ergebnis: Die vorgeschriebenen Prüfdrücke können durch diese Anlage nicht mehr erreicht werden. Deshalb muss nun zur Sicherstellung von geprüften Schläuchen eine interkommunale Vereinbarung mit der Gemeinde Roßbach geschlossen werden, da dort bis auf Weiteres alle anfallenden Schläuche aus dem Arnstorfer Marktgemeindegebiet gewaschen, geprüft und wieder zugestellt werden. „Ein Rückbau der vorhandenen Schlauchpflegeanlage erfolgt in Kürze“, betonte der Bürgermeister.
Dass Arnstorf also über kurz oder lang ein neues Feuerwehrhaus benötigt, steht für den Marktrat außer Frage. Doch am jetzigen Standort scheint ein Neubau nicht möglich. Deshalb stellt sich die Frage nach einem geeigneten Standort.
Dasselbe Problem gibt es in Mitterhausen. Auch dort muss zum Fortbestand der Wehr ein Neubau erfolgen. Das jetzige Feuerwehrgerätehaus bestehe aus einer Garage mit Lagermöglichkeiten und Kleiderspinden, so das Fazit der Prüfstellen. Nicht vorhanden sind ein Kommandantenbüro, ein Nachbesprechungsraum, größere Lagermöglichkeiten, Sanitär- oder Umkleidungsräume. Ebenfalls fehlt es an Stellplätzen für die ausrückende Mannschaft. Die Mitnutzung des Dorfhauses wurde als eher problematisch betrachtet. Ein neuer Standort des Gerätehauses in Verbindung mit dem Dorfhaus wurde aus verschiedenen Gründen nicht als förderfähig angesehen. Als weiterer Standort wurde ein gemeindeeigenes Grundstück, das sich direkt neben der Kreisstraße außerhalb des Dorfes befindet, ins Auge gefasst. Allerdings sei es, laut Brunner, ebenfalls nicht geeignet.
Auf Nachfrage von Marktrat Kyrill Gabor (CSU), warum das kommunale Grundstück nicht in Frage komme, betonte Bürgermeister Brunner, dass es außerhalb des Bebauungsplans liegt. Gabor erinnerte jedoch daran, dass man das gleiche Problem in Ruppertskirchen mit einer Ortsabrundungssatzung lösen konnte. Noch ein weiterer Standort neben dem Löschweiher wurde ebenfalls in Augenschein genommen. Allerdings müsste hier ein Privatgrund erworben werden.
Wie und in welchem Zeitrahmen die Standortprobleme in Arnstorf und Mitterhausen gelöst werden könnten, sei derzeit nicht vorauszusehen, merkte der Rathauschef an. Allerdings fällte der Marktrat den Beschluss, dass die Verwaltung nun nach geeigneten Grundstücken sucht und dem Marktrat Vorschläge vorlegt.
Neues Logistikfahrzeug
Konkret beschlossen wurde die Neubeschaffung eines TSF-Logistikfahrzeugs für die Feuerwehr Sattlern. Das vorhandene Einsatzfahrzeug ist über 30 Jahre alt, Reparaturen sind kostspielig, die Beschaffung von Ersatzteilen schwierig. Ein Zuschuss für das neue Fahrzeug ist in Höhe von 46 200 Euro zu erwarten. Die erforderlichen Mittel von 180 000 Euro werden nach dem positiven Marktratsbeschluss nun im Haushalt eingeplant.
Quelle: Mediengruppe Attenkofer/Ausgabe Landauer Zeitung vom 15.06.2023/Autor: Angelika Gabor
