Anstelle der Bürgerversammlung in Präsenz bot Erster Bürgermeister Christoph Brunner am Donnerstag einen Live-Chat an, bei dem Gelegenheit bestand, Fragen rund um die Gemeindepolitik zu stellen.
Dabei wurde nach dem Sachstand zum geplanten Turnhallenbau gefragt. Nächste Woche wird in nichtöffentlicher Sitzung die Planung vergeben, nachdem hier eine europaweite Ausschreibung erfolgte. Der Empfehlungsbeschluss des Bauausschusses wird dem Gemeinderat in der Dezembersitzung vorgelegt und darüber entschieden. Zugleich wird man sich mit dem zusätzlichen Raumbedarf befassen.
Ein Bürger wollte wissen, was sich in Sachen Umgehungsstraße tut. Diesbezüglich ist weiter noch nichts passiert. Was angestoßen wurde, ist die Beauftragung eines Planungsbüros, den Flächennutzungsplan neu aufzustellen. Gedacht ist auch an die Bildung von Arbeitskreisen, denn man möchte nicht Ortsteile überplanen, ohne dass die Bewohner selbst entscheiden können. Eine Zielvorgabe ist, Bauen im Außenbereich weiter zu ermöglichen. Der Flächennutzungsplan sollte spätestens 2023 abgeschlossen werden, so dass 2022 wohl allerhand passieren wird. In diesem Zuge wird eine mögliche Trasse eingeplant. Ein großes Stück Arbeit. Es muss Vieles digitalisiert werden. Vor allem sollen die Bewohner informiert werden, „wohin die Reise geht.“ Man kann heute noch nicht sagen, ob eine Umgehung kommt oder nicht. „In den nächsten Jahren wird da nichts passieren“, so die deutliche Aussage des Bürgermeisters. Arnstorf befindet sich in keiner Dringlichkeit. Die Realisierung würde nur über die Sonderbaulast funktionieren. Viel wichtiger ist, sich mit dem staatlichen Bauamt auseinanderzusetzen, was die mögliche Sanierung der Kollbachbrücke betrifft. Dieses Thema wird kommen, weil die Zulassung nur auf einer bestimmten Tonnage beruht, wobei die Gemeinde keinen Einfluss hat, wie lange sie noch genehmigt wird. Die Stelle ist und bleibt ein Nadelöhr.
In der Arnstorfer Au sollen verschiedene Maßnahmen durchgeführt werden. Diese hätten eigentlich heuer noch starten sollen, nun verschiebt sich die Umsetzung ins nächste Frühjahr, sobald die Wetterlage es zulässt. Dann wird sie voll umfänglich abgewickelt, so dass die Fertigstellung nächstes Jahr geplant ist. Hier gibt es immer noch die Überlegung, für die ein oder andere Umsetzung die Schüler mit einzubinden, wozu sicher zum Jahreswechsel die Kontaktaufnahme erfolgt.
Gefragt wurde, wie es mit der Dorferneuerung in Jägerndorf aussieht. Hier kam es zu einem unfreiwilligen Stopp. Für das Verfahren wurde der Satzungsbereich festgelegt. Sie ist nun seitens des Amtes für ländliche Entwicklung für 2023 eingeplant. So kann man nächstes Jahr damit beginnen, das Leitbild zu erstellen. Jägerndorf sieht der Bürgermeister prädestiniert für eine Dorferneuerung, nachdem sich hier vielfältige gestalterische Möglichkeiten ergeben. In Arnstorf befindet man sich in den Startlöchern für die Städtebauförderung. Hier ist geplant, mit der Umsetzung der Barrierefreiheit zu beginnen. Das ist jedoch rechtlich erst möglich, wenn das laufende Verfahren der Dorferneuerung bezüglich zweier Häuser beim Busparkplatz abgeschlossen ist. Daran wird mit Hochdruck gearbeitet. Hier ist man momentan gewaltig ausgebremst, damit einhergehend auch die Entwicklung des Gebäudes Unteres Schloss 4.
Thematisiert wurde der neue Mobilfunktasten in Kamathen. Vor Ort befindet sich eine Sendemastanlage auf einem Gebäude, die nun ersetzt wird. Der Bund möchte das Mobilfunknetz engmaschiger gestalten. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist er ohne 5G vorgesehen. Aber vermutlich werden sich noch mehr Anbieter darauf schalten. Die Höhe liegt bei etwa 42 Metern. Es liegt noch eine weitere Anfrage für einen Funkmastturm im östlichen Teil der Gemeinde vor. Allerdings fehlt es hier noch an einer Fläche.
Einem Hinweis, dass am Hinteren Berg die Zufahrt in den Pfarrkirchener Berg dringend Sanierungsbedarf hat, wird der Bürgermeister nachgehen. Nächstes Jahr sind wieder umfangreiche Straßensanierungsmaßnahmen geplant, da kann diese sicher noch mit untergebracht werden. Gibt es Zukunftsaussichten für den Radweg von Arnstorf nach Pfarrkirchen? Für derlei Maßnahmen gibt es sehr attraktive Förderprogramme mit bis zu 90 Prozent Zuschuss. Das Problem jedoch ist der Grunderwerb, der sich auch in diesem Bereich extrem schwierig gestaltet. Die Gemeinde kann zudem so gut wie keinen Tauschgrund anbieten.
Auf Wunsch stellte der Bürgermeister die neuen Mitarbeiter des Rathauses vor: Szymon Stasik im Bürgerbüro, Mathias Kohl im Bauamt, Tobias Dorner, verantwortlich für Liegenschaften und Versicherungswesen und eine Auszubildende. Dringend hat man im Standes- und Ordnungsamt weiteren Personalbedarf. Im Bauhof wurde ein Mitarbeiter ersetzt und das Team um einen weiteren Mitarbeiter vergrößert. Ebenfalls wollte ein Anwohner wissen, wann der geplante Spielplatz in der Pexenfelder Straße realisiert wird. Es ergibt sich eventuell die Möglichkeit, unterhalb der Siedlung eine Zufahrtsstraße zur Pfarrkirchener Straße zu errichten, was für die zukünftige Entwicklung zum Erreichen des Baugebietes Sandäcker sinnvoll wäre. Dann würde die Durchfahrt durch die Pexenfelder Straße weg fallen. Ist diese Frage geklärt, spricht aus Sicht des Bürgermeisters nichts dagegen, den Spielplatz relativ zeitnah zu errichten.
Erfreuliches konnte Christoph Brunner auch zum Thema Glasfasernetz berichten, nachdem konkret gefragt wurde, wann damit in Geiselsdorf zu rechnen ist. Sämtliche weiße Flecken im gesamten Außenbereich erhalten schnelles Internet. In Kürze werden die Verträge unterzeichnet. Bis Ende 2023 wird der gesamte Ausbau abgeschlossen sein. Die Firma ESB wird im kommenden Jahr die Infrastruktur durch Geisellsdorf legen und hat großes Interesse daran, alle Grundstücke in diesem Zuge gleich aufzuschalten. Einen genauen Termin konnte Brunner nicht nennen.
Wie er abschließend fest stellte, hat man im heurigen Jahr viel Energie in Planungen gesteckt, so dass nach aktuellem Stand im kommenden Jahr allerhand Maßnahmen realisiert werden, die sicher auch dem Bürger einiges abverlangen werden, wofür er schon jetzt um Verständnis warb.
(Quelle: RA 29.11.2021)
