Markt hebt Zuschuss von 300 auf höchsten 1000 Euro an
Seit Februar 1988 zahlt die Marktgemeinde für die Neuerrichtung oder Instandsetzung eines Feuerlöschteiches eines Zuschuss – grundsätzlich in Höhe des Rechnungsbetrages, jedoch nur bis zu einem Höchstbetrag von 300 Euro. Da bei der Mehrheit der Antragsteller die Kosten über diesem Betrag liegen und somit die übersteigenden Kosten selbst zu tragen sind, hat der Marktrat den Höchstbetrag auf 1000 Euro angehoben. Rückwirkend ab dem 1. Januar 2019 sollen nun die Kosten in Form eines Zuschusses grundsätzlich in Höhe des Rechnungsbetrages, jedoch nur bis zum genannten Höchstsatz ausbezahlt werden. „Damit ist Arnstorf führend im Landkreis Rottal-Inn“, stellte Bürgermeister Alfons Sittinger nach einstimmiger Beschlussfassung fest. Ebenso stimmten alle Markträte zu, dass der Auftrag für Ersatzbeschaffung einer Tragkraftspritze für die Feuerwehr Ruppertskirchen an die Firma Albert Ziegler GmbH aus Giengen geht. Grund für die Anschaffung zum Preis von 14830 Euro ist die große Reparaturanfälligkeit der vorhandenen Spritze. Die Regierung von Niederbayern hat eine Förderung von 4700 Euro zugesagt. Beim Punkt Informationen teile Bürgermeister Sittinger mit, dass die Bewilligungsbescheide des Wasserwirtschaftsamtes Deggendorf für die Abwasserbeseitigung in den Gemeindeteilen Ruppertskirchen, Zwilling, Furtschneid, Weisterndorf und Kohlstorf über 470641 Euro und für die Gemeindeteile Neukirchen und Radelsbach über 336781 Euro eingegangen sind. Termin für die Haushaltssitzung 2019 sei Ende Mai. Auf Nachfrage von Marktrat Hans Schmied teilten der Bürgermeister und Ingenieur Heinz Kaltenhauser mit, dass die Planungen für die notwendige Sanierung der Kläranlage laufen und die Maßnahmen in einer eigens dafür anzusetzenden Marktratssitzung vorgestellt werden. Die nach Ostern erforderliche Entsorgung von 1600 Kubikmeter Klärschlamm wir von der Firma Kuchler, Geiersthal, durchgeführt. Zu den Preisen – 27 Euro netto für einen Kubikmeter mit drei Prozent Trockensubstanz Gehalt und 30,50 Euro netto für den Kubikmeter bis zu 3,5 Prozent TS-Gehalt – merkte Ingenieur Kaltenhauser an, dass die Preise in den letzten Jahren massiv gestiegen sind, vor allem, weil nur noch die thermische Verwertung in Frage kommt.
(Quelle: RA 23.4.2019)
