Dank Überschuss und hoher Steuereinnahmen: Markt Arnstorf investiert 12,5 Millionen
Von einem historischen Haushalt hat Bürgermeister Alfons Sittinger bei der Verabschiedung der Satzung und des Investitionsprogramms in der Marktratssitzung gesprochen. Mit 35 294 800 Euro hat sich die stetige Steigerung der vergangenen zehn Jahre fortgesetzt.
Vor allem die hohen Gewerbesteuereinnahmen (10,8 Millionen im Ansatz) erlauben dem Markt auch in 2019 ein sattes Investitionsprogramm von über 12,5 Millionen Euro ins Auge zu fassen. Der Verwaltungshaushalt, der den laufenden Betrieb in Einnahmen und Ausgaben abbildet, hat mit 22,7 Millionen Euro ebenfalls eine Rekordhöhe erreicht. Als sichere Steuerquelle bezeichnete Bürgermeister Sittinger den Einkommensteueranteil, der mit 3,55 Millionen Euro eingerechnet ist. Bei gleichen Hebesätzen liegt der weitere Realsteueransatz bei 806 000 Euro. Zudem kann der Markt mit staatlichen Zuweisungen in Höhe von 4,9 Millionen Euro rechnen.
Die Kreis- und Gewerbesteuerumlagen sind mit 6,3 Millionen Euro der größte Posten auf der Ausgabenseite. Die Personalausgaben bleiben mit 3 930 000 Euro annähernd konstant. Für den sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand (unter anderem Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung) sind 4,3 Millionen Euro angesetzt. Als erfreulich hoch, kann mit rund fünf Millionen Euro die Zuführung zum Vermögenshaushalt bezeichnet werden, der die Investitionen abbildet. Zu den weiteren Einnahmen zählen staatliche Zuschüsse für Straßen- und Radwegebau sowie Breitbandausbau, Zuschüsse für das Teleskopgelenkfahrzeug der Feuerwehr Arnstorf, Erschließungsbeiträge und Einnahmen aus dem Grundstückverkauf. Um kurzfristig über höhere Summen für Grundstückseinkäufe und Erschließungsmaßnahmen verfügen zu können, ist eine Darlehensaufnahme in Höhe von 2,5 Millionen Euro eingerechnet. Allerdings rechnet das Gremium nicht damit, darauf zurückgreifen zu müssen. Auf dem Investitionsplan stehen unter anderem der Ausbau und die Verlegung der Staatsstraße Wabach-Geiselsdorf, Radwegebau, Erschließungskosten für das Baugebiet Triefeldener Feld, Grunderwerb, Wasserversorgungsmaßnahmen, Abwasserbeseitigung, Entwässerungsmaßnahmen, die Sanierung der Sportanlage am Schulzentrum, Investitionen ins Schulwesen, Feuerwehrwesen, in den Gemeindestraßenbau oder den Breitbandausbau.
Rücklagen für Liquidität
Den Rücklagen sollen 1,5 Millionen zugeführt werden. Damit steigen die Rücklagen auf rund fünf Millionen Euro. Sie seien für die Gewährleistung der Liquidität des Marktes unerlässlich, betonte der Rathauschef. Der Schuldenstand beläuft sich voraussichtlich zum Jahresende auf 9,8 Millionen Euro.
LWG-Fraktionssprecher Hans Schmied sprach in seinen Anmerkungen von wichtigen Investitionen, betrachtete jedoch die Höhe der Personalkosten kritisch. Geschäftsleitende Beamtin Rosi Pöbl betonte, dass der Verwaltungsaufwand stetig steige, von einer Überbesetzung keine Rede sei und vor allem im Kindergarten die Personaldecke am Limit ist. CSU-Fraktionsführer Kyrill Gabor freute sich, dass erneut Investitionen im Bildungs- und Wirtschaftsbereich getätigt werden. Dies sei für eine weitere dynamische Entwicklung des Marktes unerlässlich. Maria Bellmann (SPD) sprach von einem guten Jahr. Man könne nur hoffen, dass die Gewerbesteuern weiterhin so erfreulich fließen. Jeder der Fraktionsvertreter dankte der Verwaltung, allen voran Kämmerer Tobias Zeilhofer, der erstmals den Haushalt des Marktes geplant hatte.
Mit einer Gegenstimme (Arno Sonderfeld, LWG) stimmten die Markträte der Haushaltssatzung und der Finanzplanung zu.
Wichtigsten Zahlen im Überblick
Verwaltungshaushalt in Ein- und Ausnahmen 22 718 500 Euro;
Vermögenshaushalt in Ein- und Ausnahmen 12 337 300 Euro;
Hebsätze:
Grundsteuer A 325 v. H.
Grundsteuer B 325 v. H.
Gewerbesteuer 295 v. H.
(Quelle: LZ 30.5.2019)
